Taxy.io

Allgemeine GeschÄFTS-BEDINGUNGEN

Taxy.io API

Allgemeine Geschäftsbedingungen

v1.0 - Stand 11.02.2019

 

 

Die Taxy.io GmbH, Jülicher Straße 72a, 52070 Aachen, Germany ("Taxy.io") ist auf maschinelle Verarbeitung von Steuer- und Rechtstexten spezialisiert und bietet Online-Textanalysewerkzeuge an.

Der Kunde möchte die Analyse-Werkzeuge von Taxy.io in seinen eigenen Softwareprodukten und/oder für andere geschäftliche Zwecke nutzen. Um dem Kunden die Inanspruchnahme der Dienste zu ermöglichen, erhält er Zugang zu dem Taxy.io Application Programming Interface ("API") in Übereinstimmung mit und im Umfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Diese Taxy.io-Lizenzbedingungen ("Allgemeine Geschäftsbedingungen") sind unter https://www.taxy.io/agb verfügbar und können vom Kunden heruntergeladen und ausgedruckt werden.

  1. Definitionen

    1. Unter "API" versteht man die von Taxy.io dem Kunden zur Verfügung gestellte Anwendungsprogrammierschnittstelle, wie sie in der Service-Spezifikation und der von Taxy.io zur Verfügung gestellten Dokumentation beschrieben ist.

    2. "API Antwort" bezieht sich auf die Antwort der API auf Kundenanfragen.

    3. "API Anfrage" bezieht sich auf einen HTTP-Request, der von der Anwendung an die API gesendet wird.

    4. Unter "Anwendung" versteht man die Software oder Dienstleistung, die vom Kunden oder im Auftrag des Kunden entwickelt wurde und die API nutzt.

    5. "Werktage" sind von Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage in Nordrhein-Westfalen, Deutschland.

    6. "Zeichen" hat die Bedeutung, wie sie in der Definition für "Anzahl der Zeichen" festgelegt ist.

    7. "Inhalt" bezieht sich auf Text, der vom Kunden an die API und gemäß der Service-Spezifikation gesendet wird, um ihn von der von Taxy.io betriebenen maschinellen Übersetzungsinfrastruktur verarbeiten zu lassen.

    8. Unter "Dokumentation" versteht man eine elektronische Dokumentation der Anforderungen und Funktionalität der API, die dem Kunden in englischer Sprache zur Verfügung gestellt wird.

    9. "Endkunden" bezieht sich auf die Benutzer der Anwendung des Kunden.

    10. "Anzahl der Zeichen" bezieht sich auf die Anzahl der Zeichen des Inhalts, der an die API übertragen werden, basierend auf der verwendeten Zeichenkodierung. Zur Klarstellung: Multibyte-codierte Zeichen gelten als Einzelzeichen.

    11. "Verarbeiteter Inhalt" bezieht sich auf Inhalte, die durch das API verarbeitet wurden.

    12. "Leistungsbeschreibung" bezieht sich auf die Spezifikation der API und des Web-Übersetzers, wie bei Abschluss dieses Vertrages vereinbart.

  2. Gegenstand und Abschluss des Vertrages

    1. Vorbehaltlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Leistungsbeschreibung gewährt Taxy.io dem Kunden für die Dauer dieser Vereinbarung Zugang zur API und zum Web-Translator in Übereinstimmung mit der Leistungsbeschreibung und der anwendbaren Dokumentation.

    2. Der Kunde zahlt Taxy.io die bei Vertragsabschluss vereinbarte Vergütung.

  3. Leistungen von Taxy.io

    1. Taxy.io gewährt dem Kunden Zugang zur API innerhalb der Laufzeit und des Geltungsbereichs dieser Vereinbarung, einschließlich der Leistungsbeschreibung, und stellt dem Kunden entsprechende Zugangsdaten für die API zur Verfügung.

    2. Die API ermöglicht dem Kunden die Nutzung der technischen Infrastruktur für die maschinelle Verarbeitung von Texten, die von Taxy.io betrieben wird, durch die Übertragung von Inhalten an die technische Infrastruktur. Taxy.io wird den Inhalt in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung, der Leistungsbeschreibung und der Dokumentation bearbeiten. Taxy.io ist jedoch nicht verpflichtet, die Korrektheit oder Genauigkeit von API-Antworten oder verarbeiteten Inhalten zu gewährleisten oder zu garantieren. Insbesondere übernimmt Taxy.io keine Gewähr für die Richtigkeit der vom maschinellen System erstellten Antworten.

    3. Taxy.io wird Inhalte auf seinen Servern nur in dem Maße speichern, wie es für die Erbringung der Dienste technisch erforderlich ist. Inhalte des Kunden werden weder dauerhaft auf den Servern von Taxy.io gespeichert noch an den Kunden zurückgegeben. Zur Klarstellung: Taxy.io ist berechtigt, Zugangsprotokolle für Abrechnungs-, Sicherheits- und Statistikzwecke zu erstellen und aufzubewahren. Solche Zugriffsprotokolle dürfen keine Inhalte des Kunden enthalten. Zugriffsprotokolle können jedoch Metadaten von API-Anfragen enthalten, wie z.B. den Zeitpunkt der API-Anfrage und die Größe des übertragenen Inhalts.

    4. Taxy.io kann dem Kunden nach eigenem Ermessen Software Development Kits oder Code-Beispiele (nachfolgend zusammenfassend als "Code-Beispiele" bezeichnet) zur Verfügung stellen. Code-Beispiele werden kostenlos zur Verfügung gestellt und sind von den kostenpflichtigen Dienstleistungen von Taxy.io ausgeschlossen. Code-Beispiele werden in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und können von einer speziellen Website heruntergeladen werden. Taxy.io ist nicht verpflichtet, die Entwicklung von Code-Beispielen fortzusetzen oder Code-Beispiele funktionsfähig oder jederzeit verfügbar zu halten. Code-Beispiele sind nicht für den Einsatz in Produktionsumgebungen geeignet und werden nur zu Schulungszwecken zur Verfügung gestellt.

    5. Taxy.io behält sich das Recht vor, jederzeit zusätzliche Funktionen zu den Diensten hinzuzufügen. Des Weiteren kann Taxy.io bestehende Features aus Gründen der Datensicherheit, technischer Notwendigkeiten oder aufgrund von Änderungen des anwendbaren Rechts ändern, einschränken oder entfernen, sofern die Änderung, Einschränkung oder Entfernung für den Kunden unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien zumutbar ist. Taxy.io wird den Kunden über solche Änderungen rechtzeitig schriftlich informieren (E-Mail genügt).

    6. Insbesondere im Hinblick auf die laufende Weiterentwicklung der API kann Taxy.io neue Versionen der API mit einem zusätzlichen oder anderen Funktionsumfang einführen. Des Weiteren kann Taxy.io veraltete Versionen der API einstellen, sofern die Einstellung unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien für den Kunden zumutbar ist. Taxy.io wird den Kunden über eine solche Einstellung rechtzeitig schriftlich informieren (E-Mail genügt).

    7. Weitere Leistungen, insbesondere Beratung, Individualentwicklung, Implementierung oder Schulung, werden von Taxy.io nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung geschuldet.

    8. Taxy.io ist berechtigt, Dritte mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten ganz oder teilweise zu beauftragen.

  4. Verfügbarkeit

    1. Taxy.io stellt eine jährliche Verfügbarkeit von durchschnittlich 97% für das API zur Verfügung, vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen in der Leistungsbeschreibung oder gesonderter schriftlicher Vereinbarungen mit dem Kunden. Die vereinbarte Verfügbarkeit schließt geplante Wartungsarbeiten sowie Serviceunterbrechungen aus, die außerhalb des Einflussbereichs von Taxy.io liegen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf kurzfristige und übermäßige Erhöhung der Anzahl der API-Anfragen des Kunden, die eine ungeplante Erhöhung der Systemkapazität erfordern.

    2. Die Verfügbarkeit berechnet sich aus der Anzahl der Stunden, die die Dienste des API funktionsfähig sind, geteilt durch die Gesamtzahl der Stunden innerhalb des jeweiligen Kalenderjahres.

  5. Zustandekommen des Vertrages

    1. Ein Vertrag über die Leistungen von Taxy.io im Rahmen dieser Vereinbarung kann durch die Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Passworts und die Eingabe einer Rechnungsadresse und Zahlungsinformationen abgeschlossen werden. Danach wird eine Zusammenfassung der Bestellung zur Ansicht angezeigt. Wenn der Kunde auf den Button "Jetzt kaufen" klickt, kommt der Vertrag zustande, wenn die Folgeseite erfolgreich geladen wird und eine Abonnementnummer angegeben wird.

    2. Taxy.io behält sich das Recht vor, Kundenanfragen zum Abschluss eines Vertrages abzulehnen. In diesem Fall zeigt Taxy.io während des Kaufprozesses, spätestens dann, wenn der Kunde auf den Button "Jetzt kaufen" geklickt hat, eine entsprechende Meldung an.

    3. Bis zum Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" (oder eines vergleichbaren) kann der Kunde die Bestellung jederzeit ändern oder abbrechen.

    4. Taxy.io wird seine Leistungen unverzüglich nach Vertragsabschluss erbringen.

    5. Der Vertrag kann nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden.

  6. Urheberrecht und geistiges Eigentum

    1. Taxy.io räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, weltweites Recht ein, die API für den beabsichtigten Zweck innerhalb der Laufzeit und des Geltungsbereichs dieses Vertrages zu nutzen.

    2. Taxy.io räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, weltweites Recht ein, die zur Verfügung gestellten Dokumentations- und Supportmaterialien innerhalb der Laufzeit und des Geltungsbereichs dieses Vertrages zu nutzen, insbesondere sie zu vervielfältigen und Mitarbeitern oder Auftragnehmern in dem Umfang zur Verfügung zu stellen, der für den beabsichtigten Einsatz der API erforderlich ist.

    3. Taxy.io räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches Recht ein, die zur Verfügung gestellten Code-Beispiele ohne zeitliche oder örtliche Einschränkung für Bildungs- und interne Entwicklungszwecke zu nutzen, insbesondere die Code-Beispiele zu reproduzieren und Mitarbeitern oder Auftragnehmern zur Verfügung zu stellen, abgeleitete Werke der Code-Beispiele zu modifizieren und zu erstellen sowie solche abgeleiteten Werke uneingeschränkt zu nutzen, zu unterlizenzieren oder zu vertreiben.

    4. Alle Rechte an den Inhalten des Kunden verbleiben beim Kunden. Der Kunde räumt Taxy.io jedoch das nicht ausschließliche, weltweite Recht ein, den Inhalt ausschließlich zur Erbringung der Leistungen von Taxy.io für den Kunden zu nutzen. Insbesondere räumt der Kunde Taxy.io das Recht ein, den Inhalt vorübergehend zu speichern, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu übersetzen und zu übertragen sowie die vorgenannten Rechte an seine Unterlieferanten weiterzulizenzieren, soweit dies für die Erbringung der in diesem Vertrag genannten Leistungen erforderlich ist.

  7. Pflichten des Kunden

    1. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Implementierung der API sowie für die Installation, den Betrieb und die Wartung seiner Anwendung, einschließlich der Einhaltung aller anwendbaren Gesetze, Vorschriften und sonstigen Anforderungen Dritter.

    2. Der Kunde ist für die Einhaltung aller technischen Anforderungen verantwortlich, die in der Leistungsbeschreibung und der Dokumentation festgelegt sind. Insbesondere hat der Kunde sicherzustellen, dass alle Inhalte in einem gültigen Datenformat und Datenkodierung an das API übermittelt werden.

    3. Der Kunde darf das API ausschließlich für den zwischen den Parteien vereinbarten Zweck verwenden. Insbesondere darf der Kunde selbst und wird der Kunde Dritten nicht gestatten, das API, Texte, die mit dem API erstellt wurden, sowie die Dokumentation oder andere von Taxy.io zur Verfügung gestellte Daten, Informationen oder Dienstleistungen für die folgenden Zwecke zu nutzen, es sei denn, Taxy.io hat dies ausdrücklich schriftlich genehmigt:

      1. im Zusammenhang mit oder zum Betrieb kritischer Infrastrukturen wie Elektrizitätswerken, Militär- oder Verteidigungsanlagen, medizinischen Geräten oder anderen Geräten, deren Ausfall oder Beeinträchtigung zu unvorhersehbaren wirtschaftlichen oder physischen Schäden führen würde, einschließlich, aber nicht beschränkt auf kritische Infrastrukturen im Sinne der Europäischen Richtlinie 2008/114/EC;

      2. für illegale Aktivitäten, einschließlich der Entwicklung von Anwendungen, die Rechte Dritter oder andere anwendbare Gesetze oder Vorschriften verletzen;

      3. für das Versenden von Spam oder anderer unerwünschter Werbung;

      4. um Benchmark-Tests oder andere Kapazitätstests der technischen Infrastruktur von Taxy.io durchzuführen;

      5. um ein ähnliches Produkt, einen ähnlichen Service oder eine API zu entwickeln, deren Hauptzweck darin besteht, (steuer-)rechtliche Texte maschinell zu annotieren, zu beantworten oder mit Mandanten abzugleichen, unabhängig von der Sprache der Daten;

      6. um einen Algorithmus zum maschinellen Annotieren, Beantworten oder Mandanten-Matchingzu entwickeln, zu vermarkten oder zu trainieren;

      7. zur Übermittlung von Daten an Taxy.io, die aufgrund von Datenschutzgesetzen, vertraglichen oder gesetzlichen Geheimhaltungsverpflichtungen, Exportbeschränkungen oder anderen gesetzlichen Bestimmungen oder Rechten Dritter nicht an Taxy.io übermittelt oder von Taxy.io verarbeitet werden dürfen.

    4. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, muss der Kunde den Endnutzern einer Anwendung mitteilen, dass alle verarbeiteten Inhalte, die den Endnutzern ohne manuelle Änderung des Kunden angezeigt werden, mithilfe der Taxy.io-API erstellt wurden, indem entweder das Logo oder der Markenname (einschließlich der Domain) von Taxy.io angezeigt wird. Der Kunde darf jedoch nicht zum Ausdruck bringen oder andeuten, dass Taxy.io für die verarbeiteten Inhalte verantwortlich ist oder dass der Kunde im Namen von Taxy.io handelt.

    5. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, dürfen Zugangsdaten nur für eine Anwendung gleichzeitig verwendet werden. Der Kunde kann jedoch dieselben Zugangsdaten für Entwicklungs-, Test- und Produktionsversionen derselben Anwendung verwenden.

    6. Für den Fall, dass der Kunde die API innerhalb einer Anwendung verwendet, die auf Plattformen von Drittanbietern (z.B. mobile Apps) vertrieben wird, liegt es in der alleinigen Verantwortung des Kunden, alle Anforderungen und Nutzungsbedingungen dieser Plattformen von Drittanbietern einzuhalten.

    7. Der Kunde ist verpflichtet, die von Taxy.io zur Verfügung gestellten Zugangsdaten sicher aufzubewahren und verpflichtet sich, sie Dritten nicht zugänglich zu machen, es sei denn, dies ist für die vertraglich vorgesehene und erlaubte Nutzung der API erforderlich. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, Zugangsdaten oder deren Zugriff auf die API an Dritte weiterzugeben oder weiterzuverkaufen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für den Fall, dass für die vertraglich vorgesehene Nutzung der API eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte erforderlich ist, ist der Kunde allein verantwortlich, angemessene und wirksame Vorkehrungen zu treffen, um die Zugangsdaten vor Missbrauch oder unberechtigtem Zugriff zu schützen. Insbesondere dürfen Zugangsdaten nicht in Konfigurationsdateien im Klartext gespeichert und nicht über unverschlüsselte öffentliche Netzwerkverbindungen übertragen werden.

    8. Der Kunde ist verpflichtet, alle Sicherheitsvorkehrungen, Funktions- und sonstigen Einschränkungen der API einzuhalten. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Schutz- oder Authentifizierungsmechanismen zu vermeiden, zu entfernen, zu deaktivieren oder anderweitig zu umgehen oder API-Methoden für andere als die beabsichtigten oder ausdrücklich dokumentierten Zwecke zu missbrauchen.

    9. Soweit dies zumutbar und technisch möglich ist, hat der Kunde während der Implementierung der Anwendung unter Verwendung der API Vorkehrungen zu treffen, um sicherzustellen, dass die Anwendung des Kunden auch dann ordnungsgemäß funktioniert, wenn die API nicht verfügbar ist, unabhängig davon, ob die Ursache hierfür im Verschulden von Taxy.io oder des Kunden liegt.

    10. Der Kunde hat Taxy.io unverzüglich zu informieren, wenn es Gründe gibt, die eine signifikante Zunahme der Anzahl der API-Anfragen erwarten lassen, z.B. aus Gründen eines außergewöhnlichen Anstiegs bei den Endnutzern, ungewöhnlichem Marketing, Werbeaktionen oder anderen Kampagnen.

    11. Stellt Taxy.io eine neue Version der API zur Verfügung, so hat der Kunde die neue Version der API innerhalb eines angemessenen Zeitraums ab Bekanntgabe der neuen API-Version in seine Anwendung zu implementieren, unter Berücksichtigung des Umfangs der Änderungen, der branchenüblichen Entwicklungszeit und der berechtigten Interessen des Kunden, einschließlich der individuellen Kapazitäten des Kunden.

    12. Der Kunde ist verpflichtet, alle gesetzlichen Anforderungen an die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten zu beachten, die er Taxy.io im Zusammenhang mit der Erbringung dessen Leistungen im Rahmen dieses Vertrages übermittelt und die von Taxy.io verarbeitet werden. Insbesondere hat der Kunde Taxy.io unverzüglich zu informieren, wenn er beabsichtigt, personenbezogene Daten über das API an Taxy.io zu übermitteln. Der Kunde garantiert, keine personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit dem API zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen, ohne die ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen oder eine ausreichende andere gesetzliche Genehmigung einzuholen. Taxy.io wird in angemessener Weise mit dem Kunden zusammenarbeiten, um ihn bei der Umsetzung der erforderlichen gesetzlichen Genehmigungen zu unterstützen.

    13. Der Kunde stellt Taxy.io von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich der notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung frei, die gegenüber Taxy.io wegen einer schuldhaften Verletzung dieser Vereinbarung durch den Kunden geltend gemacht werden. Sollten Dritte derartige Ansprüche gegen Taxy.io geltend machen, wird Taxy.io den Kunden unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche informieren und die Verteidigung dem Kunden überlassen oder in Zusammenarbeit mit dem Kunden vornehmen. Taxy.io wird ohne Zustimmung des Kunden keine Forderungen Dritter begleichen oder anerkennen. Taxy.io ist berechtigt, einen angemessenen Vorschuss für die zu erwartenden Rechtsverteidigungskosten zu verlangen. Die Freistellung gilt entsprechend für Bußgelder oder sonstige behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Ansprüche.

    14. Bei Produkten, die eine API-Nutzung zulassen, darf der Kunde den API-Schlüssel nur innerhalb der zulässigen Produkte gemäß der Produktbeschreibung verwenden.

  8. Vergütung

    1. Der Kunde zahlt die Grundvergütung sowie die nutzungsabhängige Vergütung, wie bei Vertragsabschluss vereinbart (bspw. gemäß eines angenommenen Angebots).

    2. Anträge sind im Sinne von Ziffer 8.1 abrechenbar, wenn (i) die API-Anfrage erfolgreich über die API übermittelt wurde und (ii) es eine gültige API-Antwort gemäß der Dokumentation gab. Serverfehler gelten nur dann als gültige API-Antwort, wenn sie aufgrund von Fehlern auf Seiten des Kunden auftreten, einschließlich der Verwendung von fehlerhaften, inkompatiblen oder unzureichenden Inhalten oder einer anderen Verwendung der API, die nicht den technischen Anforderungen der von Taxy.io zur Verfügung gestellten Leistungsbeschreibung oder Dokumentation entspricht.

    3. Alle Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer.

    4. Bei Produkten mit einer festen Grundvergütung ist die Vergütung zum Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig.

    5. Bei Neukunden, die das Taxy.io API-Paket buchen, behält sich Taxy.io das Recht vor, die vom Kunden angegebene Kreditkarte sofort zu belasten, wenn die Nutzung des Kunden im ersten Abrechnungszeitraum insgesamt 50 EUR erreicht. Dies dient als Zahlungsgarantie und erfolgt nur im ersten Abrechnungszeitraum: Alle spätere Abrechnungen erfolgen am Ende eines jeden Abrechnungszeitraums, es sei denn, der Basispreis und die Nutzungskosten betragen insgesamt 500 EUR (siehe Abschnitt 8.6).

    6. Bei Produkten mit variabler Vergütung sind die Grundvergütung und die nutzungsabhängige Vergütung am Ende eines Abrechnungszeitraums fällig, sofern sie 500,00 EUR nicht überschreiten. Die Basis- und nutzungsabhängige Vergütung wird in Schritten von EUR 500,00 fällig, die bei Erreichen des Betrages von der Kreditkarte des Kunden abgebucht werden. Ein verbleibender Restbetrag und Beträge unter EUR 500,00 sind jeweils zum Monatsende fällig. Der Kunde erhält eine monatliche Rechnung über die bezahlte monatliche Gesamtvergütung.

    7. Taxy.io behält sich das Recht vor, den Zugang des Kunden zum API zu sperren, wenn eine fällige Vergütung nicht von der Kreditkarte des Kunden abgebucht werden kann und der Kunde die fällige Vergütung nicht innerhalb von 3 Werktagen nach schriftlicher Benachrichtigung durch Taxy.io (E-Mail ausreichend) bezahlt hat. Taxy.io wird den Kunden über eine drohende Sperrung mindestens 3 Werktage im Voraus informieren. Taxy.io wird den Zugang unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen, wiederherstellen, wenn alle offenen Forderungen beglichen sind. Übersteigt die fällige, nicht über die Kreditkarte abbuchbare, Vergütung das Doppelte des Gesamtwertes der vom Kunden an Taxy.io bereits früher erfolgreich gezahlten Entgelte, behält sich Taxy.io das Recht vor, das Konto sofort zu sperren und den Kunden unverzüglich über die Sperrung zu informieren (E-Mail genügt).

  9. Laufzeit und Kündigung dieses Vertrages

    1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Vertragspartei kann den Vertrag jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 (“sechs”) Monaten zum Monatsende kündigen.

    2. Das gesetzliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

    3. Taxy.io behält sich das Recht vor, API-Funktionen aus anderen als den in Abschnitt 3.5 genannten Gründen einzuschränken oder auszusetzen. In diesem Fall wird Taxy.io den Kunden mit einer Frist von zwei Monaten schriftlich (E-Mail genügt) über die vorgeschlagenen Änderungen informieren. Darüber hinaus wird Taxy.io dem Kunden eine angemessene Frist von mindestens zwei (2) Monaten einräumen, um zu erklären, ob der Kunde die vorgeschlagenen Änderungen akzeptiert oder nicht. Unterlässt der Kunde innerhalb dieser Frist, die mit dem Zugang der Mitteilung beginnt, eine Mitteilung, so gelten die vorgeschlagenen Änderungen als vereinbart. Taxy.io wird den Kunden auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Folgen des Schweigens hinweisen.

    4. Im Falle eines schwerwiegenden, anhaltenden, drohenden oder wiederholten Verstoßes gegen diese Geschäftsbedingungen, insbesondere einer Verpflichtung gemäß Ziffer 6, ist Taxy.io berechtigt, den Zugang des Kunden zur API nach vorheriger schriftlicher Mitteilung (E-Mail genügt) vorübergehend zu sperren. Ungeachtet weiterer Rechte aus diesem Vertrag wird Taxy.io den Zugang innerhalb einer angemessenen Frist wiederherstellen, wenn der Verstoß nicht andauert, nicht mehr droht oder der Kunde eine verbindliche Erklärung abgegeben hat, dass der Verstoß nicht wiederholt wird.

    5. Verstößt der Nutzer gegen die Einschränkungen bei der Verwendung des Taxy.io-API-Schlüssels in bestimmten Produkttypen (Punkt 7.14), verwendet er Produkte mit unbegrenzter Nutzung in einer Weise, für die sie nicht vorgesehen waren oder erlaubt er mehr Nutzern als lizenziert Produkte zu verwenden, behält sich Taxy.io das Recht vor, den Zugang vorübergehend zu deaktivieren und im Falle einer wiederholten Verletzung den Vertrag zu kündigen. In diesem Fall wird dem Kunden die bereits gezahlte Gebühr anteilig erstattet.

  10. Widerrufsrecht

    1. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt folgendes Widerrufsrecht (auch verfügbar unter https://www.taxy.io/widerrufsrecht)

    2. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    3. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

    4. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Taxy.io GmbH, Jülicher Straße 72a, 52070 Aachen, Deutschland, support@taxy.io) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    5. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    6. Folgen des Widerrufs

      1. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzliche Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

      2. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

      3. Muster-Widerrufsformular

        1. An Taxy.io GmbH, Jülicher Straße 72a, 52070 Aachen, Germany, support@taxy.io: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*), Bestellt am (*)/erhalten am (*); Name des/der Verbraucher(s); Anschrift des/der Verbraucher(s); Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier); Datum; (*) Unzutreffendes streichen.

  11. Gewährleistung

    1. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

    2. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, haftet Taxy.io für Mängel der API nur in dem Umfang, der in den nachfolgenden Bestimmungen festgelegt ist.

      1. Sind die von Taxy.io zur Verfügung gestellten Dienste für das API fehlerhaft, wird Taxy.io innerhalb einer angemessenen Frist nach Erhalt einer schriftlichen Reklamation des Kunden eine verbesserte oder neue Dienstleistung nach Wahl von Taxy.io erbringen. Bei der Verwendung von Fremdsoftware, die Taxy.io von Dritten lizenziert hat, ist die Beschaffung öffentlich zugänglicher Upgrades, Updates oder Patches ausreichend.

      2. Der Kunde kann die vereinbarte Vergütung angemessen mindern, wenn aus Gründen, die Taxy.io zu vertreten hat, die ordnungsgemäße Leistungserbringung nicht innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist gewährleistet ist. Das Recht auf Minderung beschränkt sich auf den Teil der Leistungen, der im Vergleich zur monatlichen Vergütung mangelhaft ist.

      3. Dauert die Minderung nach Ziffer 11.2.2 zwei aufeinander folgende Monate oder in zwei Monaten eines Quartals an, kann der Kunde den Vertrag fristlos kündigen.

      4. Der Kunde hat Taxy.io über auftretende Mängel unverzüglich schriftlich (E-Mail ausreichend) zu unterrichten.

      5. Der Kunde ist verpflichtet, Taxy.io bei der Mängelbeseitigung unentgeltlich zu unterstützen, insbesondere Taxy.io alle zur Analyse und Behebung der Mängel erforderlichen Unterlagen, Daten und sonstigen Informationen zur Verfügung zu stellen.

    3. Hinsichtlich der Erbringung kostenloser Zusatzleistungen haftet Taxy.io für Mängel nur dann, wenn Taxy.io die Mängel arglistig verschwiegen hat.

  12. Allgemeine Haftung

    1. Ungeachtet der Ziffer 11 haftet Taxy.io nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.

    2. Taxy.io haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Körperverletzung, Tod oder Gesundheitsschäden.

    3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Taxy.io für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieses Abschnitts ist eine Verpflichtung, die erforderlich ist, um die Erfüllung dieses Vertrages überhaupt erst zu ermöglichen, und auf deren Erfüllung die Gegenpartei in angemessener Weise vertrauen kann.

    4. Im Falle von Ziffer 12.3 übernimmt Taxy.io keine Haftung für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden.

    5. Die Haftung gemäß vorstehender Ziffer 12.3 ist auf den typischen und vorhersehbaren Schaden zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens dieses Vertrages begrenzt.

    6. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so vereinbaren die Parteien, dass der typische und vorhersehbare Schaden pro Jahr auf den vom Kunden zu zahlenden Jahresbetrag begrenzt ist.

    7. Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der Mitarbeiter, Auftragnehmer und Erfüllungsgehilfen von Taxy.io.

    8. Eine Haftung von Taxy.io für Garantien (die ausdrücklich als solche bezeichnet werden müssen, um als Garantien im Rechtssinne zu gelten) und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

    9. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

  13. Änderungen

    1. Diese Bedingungen können durch eine entsprechende Vereinbarung wie folgt geändert werden: Taxy.io wird die geänderten Bedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform übermitteln und die neuen Bestimmungen sowie den Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens gesondert vermerken. Gleichzeitig wird Taxy.io dem Kunden eine angemessene Frist von mindestens zwei (2) Monaten einräumen, um zu erklären, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Erbringung der Leistungen akzeptiert oder nicht. Erfolgt innerhalb dieser Frist, die mit dem Eingang der Mitteilung in Textform beginnt, keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Taxy.io wird den Kunden zu Beginn der Mitteilungsfrist gesondert auf diese Rechtsfolgen, d.h. auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Folgen des Schweigens, hinweisen.

  14. Beschwerdeverfahren

    1. Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform für Online-Beschwerden (OS-Plattform) zur Verfügung. Sie kann unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufgerufen werden. Taxy.io ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

  15. Schlussbestimmungen

    1. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Taxy.io hat ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

    2. Änderungen dieser Vereinbarung und etwaiger Nebenabreden, einschließlich der Leistungsbeschreibung, des Hauptteils dieser Vereinbarung und etwaiger Anhänge, bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf diese Schriftformklausel.

    3. Der Kunde kann mit Forderungen gegen Taxy.io nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn seine Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder die Gegenforderung in einem gegenseitigen Verhältnis zu der jeweils betroffenen Forderung steht.

    4. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und kollisionsrechtlicher Bestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, bleiben zwingende gesetzliche Verbrauchervorschriften nach dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.

    5. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Aachen, sofern es sich bei den Vertragsparteien um Kaufleute handelt oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedstaat hat oder sein ständiger Wohnsitz nach Inkrafttreten dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt wurde oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

Letzte Änderung: 11. Februar 2019

 

Taxy.io Leistungsbeschreibung

 

  1. Taxy.io API

    1. Die Taxy.io API ist über eine REST-Schnittstelle zugänglich. Request-Parameter werden verwendet, um Informationen an die API zu übergeben, Ergebnisse werden in einer geeigneten Darstellung (z.B. JSON) zurückgegeben. Die Parameter der Anfrage müssen entsprechend der Dokumentation unter https://www.taxy.io/swagger kodiert werden. Die Authentifizierung basiert auf festen Schlüsseln, wobei SSL die Transportsicherheit gewährleistet.

    2. Die Funktion examplesentence stellt folgende Funktionalität zur Verfügung:



 

NAME

BESCHREIBUNG

title

Der Titel-Name eines englischen Wikipedia Artikels (z.B. “Martin Luther”). Es wird nur Klartext unterstützt, der entsprechend der Dokumentation kodiert ist.


 

Die Funktion examplesentence gibt die folgende Darstellung des Verarbeitungsergebnisses zurück:


 

NAME

BESCHREIBUNG

gapword

Die korrekte Antwort für das Lückenwort im Beispielsatz.

gapsentence

Der Lückensatz. Die Lücke wird mittels “_______” kenntlich gemacht.

similar_words

Array an Worten/ Distraktoren, die dem Wert unter “answer” semantisch ähnlich sind. Dieser Wert ist optional und wird nur geliefert, wenn die API entsprechende Worte identifizieren konnte.

title

Der Titel des Wikipedia-Artikels/ der Suchbegriff des Kunden

url

Die URL zum Wikipedia Artikel der zum Generieren von Fragen genutzt wurde.



 

Die Taxy.io API wurde entwickelt, um bis zu 10 Anfragen pro Minute und pro Kunde entgegenzunehmen und zu retournieren übersetzen; eine übermäßige Nutzung kann begrenzt sein und Kunden können, wie in der Dokumentation beschrieben, auf eine 429 "Too Many Requests" Fehlermeldung stoßen.

Anwendungen, die die API verwenden, sollten einen Mechanismus implementieren, um solche Antworten entsprechend zu behandeln und die Anfrage gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt zu wiederholen. Ein Mechanismus, der die Verzögerung für die nächste Anfrage exponentiell erhöht, wird empfohlen.

TAXY.io Gmbh

Intelligente Automatisierung in der Steuerberatung

Taxy.io GmbH

Jülicher Straße 72

D-52070 Aachen

© 2019 Taxy.io GmbH